Blockchain & Kryptowährungen im neuen Koalitionsvertrag!

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Erinnerst Du Dich noch, 2013 sagte die Kanzlerin “Das Internet ist für uns alle Neuland” und erntete keinen Beifall. Sie musste damit online Spott und Shitstorms über sich ergehen lassen. Jetzt kennen die Politiker anscheinend wenigstens ein paar wichtige Grundbegriffe. Denn laut des neuen Koalitionsvertrags gilt die Blockchaintechnologie in Deutschland als “Forschungsschwerpunkt”. Der soll gestärkt werden. Außerdem will die Bundesregierung wohl sogar selbst mit der Blockchain Versuche anstellen. Hoffentlich, um Bürokratie abzubauen und den Staat transparenter zu machen. Was am Ende dabei rauskommt, müssen wir natürlich erst noch sehen. Hier fasse ich zusammen, was im neuen Koalitionsvertrag versprochen wird.

Angriff der Hochtechnologien

Mir ging es beim Lesen ähnlich wie Roland vom Finanzgeflüster, der als Erster über das Thema berichtete (Danke dafür an dieser Stelle): Ich habe gestaunt. Natürlich muss man bei Politikern immer vorsichtig sein, vieles sind ja erstmal nur Versprechen. Trotzdem ist es zunächst erstmal gut, dass die großen Parteien das Thema Blockchain öffentlich auf die Tagesordnung setzen. Im neuen Koalitionsvertrag heißt es:

Die Schwerpunkte der Mikroprozessortechnik und IT-Sicherheit wollen wir weiter stärken. Dazu kommen weitere Forschungsschwerpunkte wie künstliche Intelligenz, Data Science, Digital Humanities sowie Blockchaintechnologie, Robotik und Quanten-Computing.

Außerdem möchte man autonome Systeme, Augmented Reality (3D Virtualisierung), Visible Light Communication und Smart Home fortführen und ausbauen. U. a. mit einem deutsch-französischen Zentrum für künstliche Intelligenz. Sehen wir dann vielleicht mal bei einer Doku auf ARTE 😉

Ich sage mal, da haben sie ja viel vor … mal schauen, was genau draus wird.

Gesetze für Blockchain und Kryptowährungen sollen kommen – aber welche?

Später heißt es außerdem noch deutlicher:

Um das Potential der Blockchain-Technologie zu erschließen und Missbrauchsmöglichkeiten zu verhindern, wollen wir eine umfassende Blockchain-Strategie entwickeln und uns für einen angemessenen Rechtsrahmen für den Handel mit Kryptowährungen und Token auf europäischer und internationaler Ebene einsetzen. Die Möglichkeiten der bargeldlosen Zahlung sollen im digitalen Zeitalter erweitert werden. Anonymes Bezahlen mit Bargeld muss weiterhin möglich bleiben. […] In der Bundesregierung werden wir innovative Technologien wie Distributed Ledger (Blockchain) erproben, so dass basierend auf diesen Erfahrungen ein Rechtsrahmen geschaffen werden kann.

Es geht also vor allem darum, neue Gesetze zu erlassen und Möglichkeiten zu erweitern. Immerhin klingt das nicht wie ein Generalverbot, das Wort “Forschungsschwerpunkt” hört sich sogar vielversprechend an. Die Bundesregierung betont außerdem immer wieder, wie wichtig ihr die Digitalisierung ist. Na gut, schauen wir mal, klingt ja schon mal Welten besser als “Neuland” noch vor weniger als 5 Jahren.

Blockchain gegen Papierkrieg und Korruption?

Ich hoffe auch, dass es nicht NUR darum geht, einen “neuen Rechtsrahmen” zu schaffen. Sondern auch darum, wirklich nützliche Dinge mit der Blockchain-Technologie anzustellen. Z. B. im Kampf gegen Korruption. Früher konnten die Bürger kaum verfolgen, wo im Staat wofür Geld ausgegeben wurde. Heutzutage könnte man jedem einzelnen Euro digital und öffentlich nachgehen.

Interessant finde übrigens besonders auch den Satz: “Anonymes Bezahlen mit Bargeld muss weiterhin möglich bleiben.” Egal ob mit dem Blick nach China, auf Facebook oder die NSA: Private Räume, Gespräche und Transaktionen muss es weiter geben. Nicht nur online. Ich bin neugierig, wie die Regierung den Bogen schlagen will. Und zwar zwischen vielen neuen Technologien, die sie in einer großen Offensive angehen will, und einer guten, stabilen Gesellschaft.

Hier wird es am Ende einen großen Unterschied machen, welche Gesetze wir bekommen. Und nicht nur der Fakt, dass wir überhaupt welche bekommen. Immerhin schön, dass diese Ankündigungen nun da sind und Blockchain auch tatsächlich in der Regierung ausprobiert werden soll. Hoffentlich wird was draus, sonst regnet es wieder online, aber keinen Beifall 😉

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